Klimaschutz auf kommunaler Ebene

In vielen Kommunen suchen engagierte Gemeinderät:innen nach Möglichkeiten einer konsequenten Klimaschutzpoltik. Das ist gar nicht so einfach, denn der Spielraum ist begrenzt. Die Vorgaben von EU, Bund und Land sind ein enges Korsett für die Städte und Gemeinden und wettbewerbsbeschränkende Vorgaben tun ihr übriges. Wir haben uns deshalb in unserem Forum Kommunalpolitik mit Gabi Rolland, der umweltpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, zu diesem Thema unterhalten.

Forum Kommunalpolitik: Wie schafft man bezahlbaren Wohnraum?

Das Bereitstellen von bezahlbarem Wohnraum ist für die Kommunen im südbadischen Raum sicher eines der dicksten Bretter, die derzeit zu bohren sind. Grund genug, dass wir uns nun im neugeschaffenen Forum Kommunalpolitik des SPD-Kreisverbandes damit beschäftigt haben. Unser Gast dazu war der Müllheimer Bürgermeister Martin Löffler, der es schon in seiner Zeit in Heitersheim geschafft hat, den genossenschaftlichen Wohnungsanteil in der Stadt auf 10% zu schrauben.

Fußgängerampel bleibt

Ende August haben wir uns als Kreisräte ans Landratsamt gewandt und unsere Unterstützung der Initiative der Umkircher Gemeindeverwaltung und des Gemeinderats für eine permanente Fußgängerampel an der Bushaltestelle Brugesstraße ausgesprochen.

Mitmachen

Scholz packt das an

olaf-scholz.de

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

26.06.2024, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat treffen wir uns zum offenen Stammtisch. Immer ab 19.30 Uhr im Hotel Jägerha …

08.07.2024, 19:00 Uhr Digitaler Kreisstammtisch
Unser digitaler Stammtisch hat sich bewährt und bleibt bestehen! Nutzt euer Notebook, surft nach h …

16.07.2024, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
Bei unserem Stammtisch in Breisach direkt am Bahnhof geht es in lockerer Runde um alles, was gerade aktuell …