03.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Liebe Bürgerinnen und Bürger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Die ersten Monate nach der Gemeinderatswahl sind vorüber und kurz vor dem Jahreswechsel möchte ich als Vertreter im Gemeinderat Umkirch ein kurzes Fazit meiner bisherigen Arbeit ziehen.

Anders als in den vergangenen Jahren ist die SPD nur noch mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten, ein Umstand, der ein anderes Arbeiten für mich notwendig macht. Um Ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen auch weiterhin zu vertreten möchte ich Sie bitten jede Möglichkeit zu nutzen mit mir in Kontakt zu treten. Schreiben Sie mir, sprechen Sie mich an oder laden Sie mich zu Ihren Veranstaltungen ein, ich werde auch als Einzelperson im Gemeinderat versuchen mich für Ihre Angelegenheiten einzusetzen.

In den kommenden Jahren stehen einige Großprojekte an, die unsere finanziellen Möglichkeiten auf eine harte Probe stellen dürften ( Feuerwehr, Schule, ).  Angesichts dessen und der finanziellen Möglichkeiten einer Gemeinde wie Umkirch, ist die Aussage " das Hallenbad muss unter allen Umständen erhalten bleiben" doch ziemlich gewagt. Auch wenn ich als Sozialdemokrat grundsätzlich für den Erhalt des Hallenbades plädiere, kann ich dennoch nicht umhin festzustellen, dass uns nach dem jetzigen Stand, die Mittel dafür fehlen. Ohne zusätzliches Geld, möglicherweise durch Spenden aus der Wirtschaft wird es uns wahrscheinlich nicht gelingen. Um den Betrieb vorerst aufrecht zu erhalten, hat der Gemeinderat beschlossen einige dringende Maßnahmen durchführen zu lassen, außerdem haben wir uns etwas Zeit erkauft um uns weitere Gedanken dazu zu machen. Im nächsten Jahr soll es weitere Gespräche über die Möglichkeiten eines langfristigen Erhalts oder gar der Schließung des Bades geben. Angedacht ist auch eine Bürgerbefragung zu diesem Thema. Die anstehenden Haushaltsberatungen werden hier sicherlich einige Aufschlüsse über die Möglichkeiten aufzeigen.

Obwohl ich der Auffassung bin, dass wir als Gemeinderat nur dann erfolgreich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und damit der Gemeinde sein können, wenn wir alle konstruktiv zusammenarbeiten, ist es manchmal unerlässlich und auch sinnvoll miteinander zu streiten und unterschiedliche Auffassungen auch deutlich zu artikulieren. Die Entwicklung und das Wohl einer Gemeinde hängt auch davon ab, dass die Interessen und Wünsche jedes einzelnen Bürgers berücksichtigt, geschätzt und geachtet werden. Diese zu ignorieren und abschätzig als nicht nachvollziehbare Einzelinteressen abzukanzeln, ist meiner Ansicht nach arrogant und selbstgefällig. Die Bürgerinnen und Bürger sind die Gemeinde und deren Interessen zu vertreten ist unsere originäre Aufgabe. Die Wege dies zu tun mögen unterschiedlich sein, aber in der Sache sollten wir uns eigentlich einig sein.  Nur weil etwas rechtlich möglich ist, ist es noch lange nicht richtig und sich dagegen zur Wehr zu setzen halte ich für absolut nachvollziehbar.

Ich wünsche Ihnen allen, auch im Namen des SPD - Ortsvereins,  ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen "Guten Rutsch" ins neue Jahr.

Ihr Gemeinderat

Michael Georg Wirth

weiterlesen

18.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für unsere Grundwerte und unsere Demokratie einstehen

Ihre erneute Kandidatur im Wahlkreis Breisgau bei der Landtagswahl 2021 hat Birte Könnecke, SPD-Vorsitzende im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, unter großem Beifall beim traditionellen Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Hofgut Himmelreich bekanntgegeben. 2016 war sie auf dem dritten Platz gelandet.

weiterlesen

14.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Evelyne Gebhardt: "Von der Wirtschafts- zur Bürger-Union"

Evelyne Gebhardt (SPD-MdEP) plädiert beim Neujahrsempfang für ein Europa, in dem die Menschen und nicht die Banken und Konzerne im Mittelpunkt stehen.

Einmal mehr willkommenen Anlass, jenseits des Weltgetriebes in nahezu familiärer Atmosphäre innezuhalten, Rück- und Vorschau zu halten und sich des eigenen Wünschens und Wollens zu versichern, bot der Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald im Hofgut Himmelreich. Ein leidenschaftliches Plädoyer dafür, weiter engagiert am Haus Europa zu bauen, an einem Europa der Bürgerinnen und Bürger, des Friedens, der Gerechtigkeit und der Solidarität hielt die sozialdemokratische Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Schwäbisch Hall. Sie begrüßte es, dass alle Befürchtungen, der Brexit könne zu einem Domino-Effekt führen, sich nicht bewahrheitet haben.

weiterlesen

12.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD: Leidtragende sind die Behinderten

Die Betroffenen sind verunsichert: Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes fehlt es an Geld und Personal.

Menschen mit Behinderung sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können.  Das wurde im Koalitionsvertrag von 2013 festgelegt und Ende 2016 gesetzlich verankert. Behindertenrechte sind Menschenrechte, lautet die Position der Sozialdemokraten. Bei der praktischen Umsetzung aber dessen, was in der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt ist, nämlich eine vollumfängliche Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gemeinschaft, hakt es.

weiterlesen

08.01.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus Klimanotstand wird Klimaschutzoffensive

Im Herbst haben wir einen Antrag in den Kreistag des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald eingebracht, mit dem wir den Klimanotstand ausrufen wollten. Sehr viel von dem, was wir beantragt haben, ist in einen Kompromissvorschlag übernommen worden, der von fast allen Fraktionen mitgetragen wurde. Darüber freuen wir uns sehr. Mehr dazu von Kreisrat Oswald Prucker ...

19.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Ist dieser Haushalt eher Brot oder Kuchen?"

In seiner Haushaltrede übt unser Fraktionsvorsitzender starke Kritik am Haushalt und erklärt, warum er in der Fraktion mehrheitlich abgelehnt wird. Ein zentraler Aspekt dabei ist die von Verwaltung und der Mehrheit des Gremiums gezeigte Ablehnung des Sozialtickets.

weiterlesen

15.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 41 ist online

Hier kommt die optimale Lektüre für die Weihnachtszeit: Unser zwölfter und letzter Mitgliederbrief für das Jahr 2019. Weil ja über die Feiertage mehr Zeit zum Lesen ist, ist er auch wieder etwas dicker geworden. Es sollte also für jeden etwas dabei sein, denn es geht von der Kommunalpolitik bis zum Bund und vom Ortsverein bis zur Bundespartei.

weiterlesen

09.12.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Alle können etwas tun

SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.

Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.

weiterlesen

[07.12.2019]

Ein Einfallstor für Willkür.

[05.12.2019]

Jahresrückblick 2020 (!).

[29.11.2019]

Ein Haushalt mit frustrierenden Risiken.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.