04.02.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

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03.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim: Verbindlicher Termin statt Rahmenvereinbarungen

Das Thema Fessenheim ist bislang leider eine der scheinbar endlosen Geschichten in der Regio. Wir können gar nicht mehr nachzählen, wie viele Abschalttermine bereits im Raum standen und wir haben den Eindruck, dass sich die Abstände zwischen den jeweiligen Ankündigungen und Absichtserklärungen immer mehr verkürzen. Damit werden auf beiden Seiten des Rheins immer wieder Erwartungen geweckt und ebenso enttäuscht.

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03.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Helios: Personalnot hat was mit Tarifen zu tun

Viele der Schwierigkeiten an der Breisacher Helios-Klinik werden mit Personalproblemen erklärt. Teils konnten freigewordene Stellen bereits seit langer Zeit nicht mehr besetzt werden. Vor diesem Hintergrund wirkt die gegenwärtige Tarifstrategie des Konzerns mehr als hilflos.

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28.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Mehrheit für Tempolimit

Das Tempolimit ist wieder mal in aller Munde und wieder tun sich viele schwer damit. Gegner und Befürworter stehen sich in nachgerade religiösem Eifer gegenüber, so mag man denken. Wir haben deshalb mal versucht ein Stimmungsbild einzuholen und haben unsere Leser gefragt, wie sie zu einem Tempolimit stehen.

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27.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 30 ist online

Noch kurz vor dem Ende des Januars kommt heute der erste Mitgliederbrief des neuen Jahres und insgesamt die dreißigste Ausgabe online. Es ist erstaunlich, wie viel im neuen Jahr schon passiert ist und an wie vielen Themen wir derzeit arbeiten dürfen!

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26.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Eine Mahnwache, ein Quiz und seine Folgen

Am 23. März 2018 jährte sich die letzte freie Rede von Otto Wels im Reichstag zum 85sten Mal. Wir haben diesen Jahrestag zum Anlass für eine Mahnwache gegen den Faschismus genommen. In Ihringen gab es Reden von Birte Könnecke und Sabine Wölfle. Oswald Prucker hat ein Quiz zusammengestellt und verlas zusammen mit Clara Heckmann 13 Zitate. Sie fragten jeweils „AfD oder NSDAP?“ und den Besuchern fiel die Antwort sichtbar schwer. Das Quiz haben wir dann für unsere Webseite aufbereitet und dort findet man es immer noch.

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17.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Heliosklinik Breisach: "Zukunftskonzept" widerspricht Vereinbarung

Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der SPD hatten bereits Mitte Dezember 2018 in einer Pressemitteilung geschrieben, dass sie die Entwicklung des Klinikstandortes Breisach weiter mit großer Sorge sehen. Insbesondere wurde kritisiert, dass die gegenwärtige Planung die Notfallversorgung der Menschen in der Region aufs Spiel setzt.

Der Kreistagsvorlage zum Zukunftskonzept wurde durch die Fraktion zugestimmt, da unsere drei Hauptanliegen (Erhalt des Klinikstandortes, Erhalt der Arbeitsplätze und Erhalt der Notfallversorgung) gesichert schienen. Insbesondere wurde nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Leistungsangebot „eine effiziente Notfallversorgung, zumindest wochentags tagsüber seitens der Klinik, unter Gewährleistung dieser Versorgung auch in den übrigen Zeiten, insbesondere nachts und am Wochenende, in Räumlichkeiten der Klinik“ umfasst.

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16.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schwierige Situation in Obdachlosenunterkunft

Vor kurzem besuchte unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke zusammen mit Mitgliedern des Kreisvorstands und des Ortsvereins die Wohnungsloseneinrichtung in der Elsässer Allee in Breisach. Begrüßt und geführt wurden wir von einem Mitarbeiter des Liegenschaftsamtes Breisach, der als Hausmeister für die Unterkunft zuständig ist.

Vor dem Eintritt in die Einrichtung gab es draußen eine kurze Vorbesprechung, in der es vor allem darum ging, was für Menschen hier leben, wie lange, unter welchen Bedingungen. Zumeist handelt es sich hierbei um Menschen, die ihre Wohnung verloren haben und durch z. B. Caritas, Stadtverwaltung usw. eingewiesen werden.

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[13.01.2019]

Plädoyer für einen gesitteten und respektvollen Umgang miteinander.

[13.01.2019]

„Die einfachen Leute verlieren zuerst“.

[12.01.2019]

Den Spiegel vorhalten ist keine Volksverhetzung.

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