07.12.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Einfallstor für Willkür

 

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ kritisiert den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten des Landes.

Steht ein undifferenzierter Antisemitismus-Begriff nicht nur einer legitimen menschenrechtlich motivierten Kritik der aktuellen israelischen Siedlungspolitik im Wege, sondern auch seiner Wahrnehmung als eine Facette gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die sich in Attacken auf jüdische Einrichtungen in Deutschland manifestiert? Bei seiner jüngsten Sitzung in Freiburg beklagte der Arbeitskreis „Christen in der SPD“  eben diese Unschärfe in der Definition von Antisemitismus.

05.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahresrückblick 2020 (!)

 

Das Weihnachtsessen des Kreisvorstands ist natürlich auch immer eine schöne Gelegenheit für einen Jahresrückblick. So macht man das und so machen wir das auch, aber halt ein bisschen anders. Wir blicken nicht auf das zurückliegende Jahr, sondern auf das demnächst beginnende. Ist doch viel lustiger (wenn mans nicht ernst nimmt).

03.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Liebe Bürgerinnen und Bürger

 
Mühle Umkirch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Die ersten Monate nach der Gemeinderatswahl sind vorüber und kurz vor dem Jahreswechsel möchte ich als Vertreter im Gemeinderat Umkirch ein kurzes Fazit meiner bisherigen Arbeit ziehen.

Anders als in den vergangenen Jahren ist die SPD nur noch mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten, ein Umstand, der ein anderes Arbeiten für mich notwendig macht. Um Ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen auch weiterhin zu vertreten möchte ich Sie bitten jede Möglichkeit zu nutzen mit mir in Kontakt zu treten. Schreiben Sie mir, sprechen Sie mich an oder laden Sie mich zu Ihren Veranstaltungen ein, ich werde auch als Einzelperson im Gemeinderat versuchen mich für Ihre Angelegenheiten einzusetzen.

In den kommenden Jahren stehen einige Großprojekte an, die unsere finanziellen Möglichkeiten auf eine harte Probe stellen dürften ( Feuerwehr, Schule, ).  Angesichts dessen und der finanziellen Möglichkeiten einer Gemeinde wie Umkirch, ist die Aussage " das Hallenbad muss unter allen Umständen erhalten bleiben" doch ziemlich gewagt. Auch wenn ich als Sozialdemokrat grundsätzlich für den Erhalt des Hallenbades plädiere, kann ich dennoch nicht umhin festzustellen, dass uns nach dem jetzigen Stand, die Mittel dafür fehlen. Ohne zusätzliches Geld, möglicherweise durch Spenden aus der Wirtschaft wird es uns wahrscheinlich nicht gelingen. Um den Betrieb vorerst aufrecht zu erhalten, hat der Gemeinderat beschlossen einige dringende Maßnahmen durchführen zu lassen, außerdem haben wir uns etwas Zeit erkauft um uns weitere Gedanken dazu zu machen. Im nächsten Jahr soll es weitere Gespräche über die Möglichkeiten eines langfristigen Erhalts oder gar der Schließung des Bades geben. Angedacht ist auch eine Bürgerbefragung zu diesem Thema. Die anstehenden Haushaltsberatungen werden hier sicherlich einige Aufschlüsse über die Möglichkeiten aufzeigen.

Obwohl ich der Auffassung bin, dass wir als Gemeinderat nur dann erfolgreich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und damit der Gemeinde sein können, wenn wir alle konstruktiv zusammenarbeiten, ist es manchmal unerlässlich und auch sinnvoll miteinander zu streiten und unterschiedliche Auffassungen auch deutlich zu artikulieren. Die Entwicklung und das Wohl einer Gemeinde hängt auch davon ab, dass die Interessen und Wünsche jedes einzelnen Bürgers berücksichtigt, geschätzt und geachtet werden. Diese zu ignorieren und abschätzig als nicht nachvollziehbare Einzelinteressen abzukanzeln, ist meiner Ansicht nach arrogant und selbstgefällig. Die Bürgerinnen und Bürger sind die Gemeinde und deren Interessen zu vertreten ist unsere originäre Aufgabe. Die Wege dies zu tun mögen unterschiedlich sein, aber in der Sache sollten wir uns eigentlich einig sein.  Nur weil etwas rechtlich möglich ist, ist es noch lange nicht richtig und sich dagegen zur Wehr zu setzen halte ich für absolut nachvollziehbar.

Ich wünsche Ihnen allen, auch im Namen des SPD - Ortsvereins,  ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen "Guten Rutsch" ins neue Jahr.

 

Ihr Gemeinderat

Michael Georg Wirth

 

 

29.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Haushalt mit frustrierenden Risiken

 

Der Haushaltsentwurf des Landratsamtes für unseren Landkreis steht auf tönernen Füßen und birgt Risiken. Das ist im wesentlichen die Schuld der Landesregierung. Warum, das führt unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke in dieser Pressemitteilung aus.

28.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag auf Sozialticket wieder eingereicht

 

Wie bereits vor einem Jahr angekündigt: Die SPD Kreistagsfraktion hat auch dieses Jahr wieder die Einführung eines Sozialtickets für das Gebiet des Landkreises beantragt. Wir wollen einen Zuschuss zu einer einfachen Monatskarte analog zur Stadt Freiburg.

20.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Verkehrspolitik für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis

 

Auf ihrer diesjährigen Herbst Klausurtagung im Hochschwarzwald hat die SPD-Kreistagsfraktion unter anderem alle Aspekte der Verkehrspolitik im Landkreis diskutiert.

17.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 40 ist online

 

Soeben ist die vierzigste Ausgabe unseres Mitgliederbriefes online gegangen. Kommunen, Kreis, Land und Bund - es sind wieder alle Ebenen der Politik dabei.

15.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landeshaushalt: Wir helfen gern!

 

Haushaltsberatungen in Stuttgart und auch bei uns im Landkreis. Wir aus dem Landkreis helfen natürlich gerne der grün-schwarzen Landesregierung in Stuttgart …

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Veranstaltungskalender

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10.02.2020, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sonst …

10.02.2020, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Breisgau
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sonst …

26.02.2020, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sonst …