12.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD: Leidtragende sind die Behinderten

 

Die Betroffenen sind verunsichert: Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes fehlt es an Geld und Personal.

Menschen mit Behinderung sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können.  Das wurde im Koalitionsvertrag von 2013 festgelegt und Ende 2016 gesetzlich verankert. Behindertenrechte sind Menschenrechte, lautet die Position der Sozialdemokraten. Bei der praktischen Umsetzung aber dessen, was in der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt ist, nämlich eine vollumfängliche Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gemeinschaft, hakt es.

08.01.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus Klimanotstand wird Klimaschutzoffensive

 

Im Herbst haben wir einen Antrag in den Kreistag des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald eingebracht, mit dem wir den Klimanotstand ausrufen wollten. Sehr viel von dem, was wir beantragt haben, ist in einen Kompromissvorschlag übernommen worden, der von fast allen Fraktionen mitgetragen wurde. Darüber freuen wir uns sehr. Mehr dazu von Kreisrat Oswald Prucker ...

19.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Ist dieser Haushalt eher Brot oder Kuchen?"

 

In seiner Haushaltrede übt unser Fraktionsvorsitzender starke Kritik am Haushalt und erklärt, warum er in der Fraktion mehrheitlich abgelehnt wird. Ein zentraler Aspekt dabei ist die von Verwaltung und der Mehrheit des Gremiums gezeigte Ablehnung des Sozialtickets.

15.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 41 ist online

 

Hier kommt die optimale Lektüre für die Weihnachtszeit: Unser zwölfter und letzter Mitgliederbrief für das Jahr 2019. Weil ja über die Feiertage mehr Zeit zum Lesen ist, ist er auch wieder etwas dicker geworden. Es sollte also für jeden etwas dabei sein, denn es geht von der Kommunalpolitik bis zum Bund und vom Ortsverein bis zur Bundespartei.

09.12.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Alle können etwas tun

 

SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.

Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.

07.12.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Einfallstor für Willkür

 

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ kritisiert den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten des Landes.

Steht ein undifferenzierter Antisemitismus-Begriff nicht nur einer legitimen menschenrechtlich motivierten Kritik der aktuellen israelischen Siedlungspolitik im Wege, sondern auch seiner Wahrnehmung als eine Facette gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die sich in Attacken auf jüdische Einrichtungen in Deutschland manifestiert? Bei seiner jüngsten Sitzung in Freiburg beklagte der Arbeitskreis „Christen in der SPD“  eben diese Unschärfe in der Definition von Antisemitismus.

05.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahresrückblick 2020 (!)

 

Das Weihnachtsessen des Kreisvorstands ist natürlich auch immer eine schöne Gelegenheit für einen Jahresrückblick. So macht man das und so machen wir das auch, aber halt ein bisschen anders. Wir blicken nicht auf das zurückliegende Jahr, sondern auf das demnächst beginnende. Ist doch viel lustiger (wenn mans nicht ernst nimmt).

03.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

Liebe Bürgerinnen und Bürger

 
Mühle Umkirch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Die ersten Monate nach der Gemeinderatswahl sind vorüber und kurz vor dem Jahreswechsel möchte ich als Vertreter im Gemeinderat Umkirch ein kurzes Fazit meiner bisherigen Arbeit ziehen.

Anders als in den vergangenen Jahren ist die SPD nur noch mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten, ein Umstand, der ein anderes Arbeiten für mich notwendig macht. Um Ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen auch weiterhin zu vertreten möchte ich Sie bitten jede Möglichkeit zu nutzen mit mir in Kontakt zu treten. Schreiben Sie mir, sprechen Sie mich an oder laden Sie mich zu Ihren Veranstaltungen ein, ich werde auch als Einzelperson im Gemeinderat versuchen mich für Ihre Angelegenheiten einzusetzen.

In den kommenden Jahren stehen einige Großprojekte an, die unsere finanziellen Möglichkeiten auf eine harte Probe stellen dürften ( Feuerwehr, Schule, ).  Angesichts dessen und der finanziellen Möglichkeiten einer Gemeinde wie Umkirch, ist die Aussage " das Hallenbad muss unter allen Umständen erhalten bleiben" doch ziemlich gewagt. Auch wenn ich als Sozialdemokrat grundsätzlich für den Erhalt des Hallenbades plädiere, kann ich dennoch nicht umhin festzustellen, dass uns nach dem jetzigen Stand, die Mittel dafür fehlen. Ohne zusätzliches Geld, möglicherweise durch Spenden aus der Wirtschaft wird es uns wahrscheinlich nicht gelingen. Um den Betrieb vorerst aufrecht zu erhalten, hat der Gemeinderat beschlossen einige dringende Maßnahmen durchführen zu lassen, außerdem haben wir uns etwas Zeit erkauft um uns weitere Gedanken dazu zu machen. Im nächsten Jahr soll es weitere Gespräche über die Möglichkeiten eines langfristigen Erhalts oder gar der Schließung des Bades geben. Angedacht ist auch eine Bürgerbefragung zu diesem Thema. Die anstehenden Haushaltsberatungen werden hier sicherlich einige Aufschlüsse über die Möglichkeiten aufzeigen.

Obwohl ich der Auffassung bin, dass wir als Gemeinderat nur dann erfolgreich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und damit der Gemeinde sein können, wenn wir alle konstruktiv zusammenarbeiten, ist es manchmal unerlässlich und auch sinnvoll miteinander zu streiten und unterschiedliche Auffassungen auch deutlich zu artikulieren. Die Entwicklung und das Wohl einer Gemeinde hängt auch davon ab, dass die Interessen und Wünsche jedes einzelnen Bürgers berücksichtigt, geschätzt und geachtet werden. Diese zu ignorieren und abschätzig als nicht nachvollziehbare Einzelinteressen abzukanzeln, ist meiner Ansicht nach arrogant und selbstgefällig. Die Bürgerinnen und Bürger sind die Gemeinde und deren Interessen zu vertreten ist unsere originäre Aufgabe. Die Wege dies zu tun mögen unterschiedlich sein, aber in der Sache sollten wir uns eigentlich einig sein.  Nur weil etwas rechtlich möglich ist, ist es noch lange nicht richtig und sich dagegen zur Wehr zu setzen halte ich für absolut nachvollziehbar.

Ich wünsche Ihnen allen, auch im Namen des SPD - Ortsvereins,  ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen "Guten Rutsch" ins neue Jahr.

 

Ihr Gemeinderat

Michael Georg Wirth

 

 

Mitmachen

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

26.02.2020, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …

08.03.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Weltfrauentag - Film "Hidden Figures"
Anlässlich des Weltfrauentages lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Breisgau-Hochschwa …

10.03.2020, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl - Tuniberg - March
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …