18.05.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD kämpft weiter für gebührenfreie Kitas im Land

Mit dem Gute-Kita-Gesetz wollte die SPD die Kita Gebühren und die Gebühren der Kindertagespflege abschaffen. Um dieses Gesetz in den Landtag zu bringen, hat die SPD ein Volksbegehren gestartet. Die grün-schwarze Landesregierung blockierte den Vorschlag und das Volksbegehren.

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23.04.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Landesregierung schlingert sich so durch

Wer sich die landespolitische Landschaft derzeit im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen genauer ansieht, stellt auch hier fest, dass Baden-Württemberg auf der politischen Bühne nicht mehr wahrnehm­bar ist.
NRW und Bayern (momentan Vorsitz im Bundesrat) ergänzt um diverse Minister­präsidenten von Hamburg, MV, RLP bis Sachsen sind wahrnehmbar in die Entschei­dungsprozesse und Diskussionen einge­bunden, bringen eigene Lösungsvorschläge und Regelungen auf den Weg.

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18.10.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Von wegen nur mit sich selbst beschäftigt

Es wird ja derzeit gerne und oft behauptet, die SPD würde sich nur mit sich selbst beschäftigen. Nun muss ja nicht unbedingt stimmen, was gerne und oft wiedergekäut wird und im Fall der SPD ist das schlicht auch grottenfalsch. Bestes Beispiel: Unser Landesparteitag vom letzten Samstag im aus unserer Sicht (und nur aus unserer Sicht – siehe oben) doch reichlich abgelegenen Heidenheim.

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