Herzlich Willkommen, Ihre SPD-UMKIRCH
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein herzliches Willkommen auf unserer Internetseite. Unsere Internetpräsenz informiert Sie über unsere Arbeit und stellt für Sie eine Plattform für Ihre Fragen und Anregungen zum Mitmachen und Mitgestalten in unserer Bürgergesellschaft dar. Im Vordergrund stehen Themen der Kommunalpolitik und der Entwicklung unserer Region. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen oder Fragen. Nutzen Sie dazu bitte das Kontaktformular oder greifen Sie einfach zum Telefon oder kommen Sie persönlich bei unseren Veranstaltungen vorbei (siehe Termine). Viel Vergnügen auf unseren Seiten wünschen Ihnen
Ihr Team der SPD-Umkirch
- - Nah bei den Menschen
- - und die Zukunft für Umkirch
Herzlichen Dank sagen
SPD-Team Umkirch
sowie
Ulla Bähr
Ulrich Greschkowitz Altbürgermeister
.
Du Freidenker, glaubst Du,
Du bist der Einzige der denkt,
jede Blume ist eine Seele der entfalteten Natur.
"Gerard de Nerval"
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Laub,
gemäß § 24 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg ist der Gemeinderat die Vertretung der Bürger und somit das Hauptorgan der Gemeinde. Der Gemeinderat soll die Ausführung seiner Beschlüsse überwachen und beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister sorgen.
In den vergangenen Monaten hat sich gezeigt, dass uns die Erfüllung dieser gesetzlich vorgegebenen Aufgaben erschwert, teilweise unmöglich gemacht wird, weil der Gemeinderat nicht vollständig über die laufende Verwaltungstätigkeit informiert wird und wesentliche Informationen überhaupt nicht erhält. Die Umsetzung etlicher Beschlüsse ist deshalb nicht transparent nachvollziehbar.
Veröffentlicht am 20.09.2010
Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“
Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012
Das Kultusministerium hat jetzt die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die sehr gute Aussichten haben, im Schuljahr 2012/2013 erste Gemeinschaftsschulen des Landes zu werden. "Die Eltern, Lehrkräfte und Kommunalpolitiker vor Ort können jetzt planen, ab dem kommenden Schuljahr mit einer Gemeinschaftsschule an den Start zu gehen", erklärte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Und: "Das Land kann mit der Gemeinschaftsschule künftig eine Schulart anbieten, in der die Kinder länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielt werden. Damit stehen wir vor einer nachhaltigen Veränderung des Schulsystems."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 16.01.2012